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Die CDU-Fraktion Spandau besucht am 27. August 2018 die Spandauer Ortsteile Staaken und das Falkenhagener Feld. Einmal im Quartal tagen die CDU-Bezirksverordneten mit den CDU-Stadträten und Bürgerdeputierten vor Ort in den Spandauer Kiezen.

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In 10 von 12 Bezirken ist das möglich – nur in Spandau und Mitte nicht
Die CDU-Fraktion Spandau möchte es Spandauerinnen und Spandauern ermöglichen, Eheschließungen auch am Wochenende zu vollziehen. Bereits im Dezember 2013 hatten die Christdemokraten Stadtrat Machulik aufgefordert, dies zu ermöglichen.
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CDU-Fraktion bemängelt unzureichendes Baustellenmanagement

An 23 von 41 Spandauer Schulen wird auch nach den Sommerferien weiter gebaut werden müssen. Dies teilte das Bezirksamt Spandau auf eine Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion mit.

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Bürgersprechstunden finden regulär statt

Das Büro der CDU-Fraktion Spandau ist auch während der Sommerferien besetzt. Die gewohnten Sprechstundenzeiten bleiben bestehen.

 

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CDU-Fraktion: Bearbeitungszeiten deutlich verkürzen

Die CDU-Fraktion Spandau kritisiert die überlangen Bearbeitungszeiten bei der Beantragung von Elterngeld. In Spandau werden berlinweit zwar die wenigsten Anträge gestellt, allerdings muss man hier bis zu 12 Wochen warten. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit in anderen Bezirken liegt bei zwei und acht Wochen.

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Spandau hat bei den Grundschülern die höchste unentschuldigte Fehlquote und liegt deutlich über dem Berlinschnitt. In den Jahrgangsstufen 7-10 erzielen die Spandauer Schulen die zweithöchsten Fehlquoten berlinweit und liegen ebenfalls deutlich über dem Berliner Gesamtdurchschnitt. Das hat eine parlamentarische Anfrage an die Bildungsverwaltung zur Entwicklung der Schulschwänzer aufgeschlüsselt nach Bezirken im 1. Schulhalbjahr 2017/18 ergeben.
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Attraktivität der Bibliothek und Gedankenaustausch fördern

Die CDU-Fraktion Spandau möchte die Stadtteilbibliothek Kladow zu einem lebendigen Treffpunkt weiterentwickeln. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung fordern die Christdemokraten, dass die Stadtteilbibliothek um eine Café- und Leseecke erweitert wird.

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CDU-Fraktion setzt sich für dichtere Taktzeiten im Berufsverkehr ein
Die CDU-Fraktion Spandau schlägt vor, dass während der Berufsverkehrszeiten für die Fähre F10 (Kladow-Wannsee) ein dichterer Takt eingeführt wird. Die Christdemokraten haben in der letzten Bezirksverordnetenversammlung zudem beantragt, an allen Wochentagen die Verkehrszeiten um mehrere Stunden zu verlängern. Als willkommener Nebeneffekt wird der Straßenverkehr im Spandauer Süden deutlich entlastet.
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Im August wird auf der Staakener Maulbeerallee eine Mittelinsel eingerichtet. Dies teilte CDU-Baustadtrat Frank Bewig heute in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit. Bereits 2013 hatte die CDU-Fraktion Spandau einen entsprechenden Antrag gestellt, der im Juni 2016 durch die AG Querungshilfen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung genehmigt wurde.
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Bündnis 90/Die Grünen und CDU: Schule verdient Neubauperspektive!
Die Fraktionen der Grünen, der CDU, der SPD, der FDP und der Linken fordern einen Neubau der Carlo-Schmid-Oberschule. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag wird in der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung diskutiert.
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