In der neuen Ausgabe von "Neues aus dem Rathaus" stellen wir Ihnen die ersten Sachanträge der CDU-Fraktion in der 19. Wahlperiode vor und geben Ihnen Ausblick auf die Sitzung der BVV am kommenden Mittwoch.

In der neuen Ausgabe von "Neues aus dem Rathaus" resümiert der Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner die Wahlen vom 18. September und die damit verbundenen Folgen für die Bezirksamtsbildung. Darüberhinaus stellen wir Ihnen die neue CDU-Fraktion Spandau vor.

Die CDU Spandau ist aus den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung als stärkste Fraktion hervorgegangen. 36,7% der Wählerinnen und Wähler gaben der CDU Ihre Stimme. Damit liegt die CDU gut 2.000 Stimmen vor der SPD. Der neuen CDU-Fraktion gehören 23 Frauen und Männer an.

Thorsten Schatz ist neuer Pressesprecher der CDU-Fraktion Spandau. Der 28-jährige ist zugleich auch Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.

Die CDU-Fraktion Spandau hat sich gegen die schwebenden Privatisierungspläne der Spandauer Schleuse ausgesprochen. Die Privatisierung könnte erhebliche Gebühren für die Schleusungsvorgänge nach sich ziehen, befürchtet der Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner.

Die CDU-Fraktion Spandau besucht am Montag, den 6. Juni 2011, die Staakener in ihrem Kiez.
Die Bezirksverordneten haben sich unter anderem mit Vertretern der Bürgerinitiative Verkehrsberuhigung Nennhauser Damm und Brunsbütteler Damm verabredet, um sich direkt vor Ort einen Überblick über das Anliegen der Betroffenen zu verschaffen. Auch ein Gespräch mit den Spandauer Kickers steht auf dem Plan. Auch ein Seniorenzentrum und eine Grundschule werden besucht.

Die Außendienstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter des Spandauer Ordnungsamtes erhalten in diesem Jahr die Möglichkeit, in Workshops mit der Berliner Polizei an einem Workshop teilzunehmen. Dies teilte das Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung auf einen Antrag der CDU-Fraktion in dieser Woche mit.

Künftig können auch Geringverdiener mit Kindern den "berlinpass" in Anspruch nehmen. Dies hatte der Berliner Senat am 05.04.2011 beschlossen. Der Senat kommt damit einer Forderung der CDU-Fraktion Spandau aus dem Februar 2011 nach.

Die CDU-Fraktion Spandau war am vergangenen Montag, den 9.5.2011, zu Gast in Kladow. Die Bezirksverordneten besuchten u.a. die Bürgerinitiative Spandauer Süden gegen Fluglärm, das Hans-Carossa-Gymnasium, den Förderverein Historisches Gatow und die Gewerbegemeinschaft Havelbogen.

Ungewöhnliche Wege ging Wilhelmine Reichard vor 200 Jahren, als sie 1811 als erste Frau ihre erste Ballonfahrt von Berlin aus startete. Die einzigartige Verbindung zwischen Fliegerei und Wissenschaft war Markenzeichen für die erste Ballonfahrerin Deutschlands, die 1788 bis 1848 lebte. Der Bezirk Spandau hat die mutige Luftfahrtpionierin mit einem Weg in Kladow geehrt.